{"id":1349,"date":"2022-05-18T10:46:53","date_gmt":"2022-05-18T10:46:53","guid":{"rendered":"http:\/\/grau.stettiner.co\/?page_id=1349"},"modified":"2022-09-27T12:47:10","modified_gmt":"2022-09-27T12:47:10","slug":"abmahnungen-gerichtsverfahren","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.graulaw.eu\/de\/abmahnungen-gerichtsverfahren\/","title":{"rendered":"Abmahnungen & Gerichtsverfahren"},"content":{"rendered":"\t\t
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\n Start<\/a>\n <\/span>\n Unsere Expertise<\/a>\n <\/span>\n E-Commerce<\/a>\n <\/span>\n Abmahnungen & Gerichtsverfahren<\/a>\n <\/span>\n <\/div>\n \t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Abmahnungen & Gerichtsverfahren<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Eine\u00a0Abmahnung<\/strong>\u00a0ist eine formale\u00a0au\u00dfergerichtliche Aufforderung<\/strong>, bestimmte Handlungen zu unterlassen. In Deutschland werden Abmahnungen \u00fcberwiegend\u00a0im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht und Internetrecht<\/strong>\u00a0eingesetzt. Im Gewerblichen Rechtschutz sind Abmahnungen vor allem bei\u00a0Verletzungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern bzw. Marken-, aber auch Urheberrechten<\/strong>\u00a0bekannt. Im Internetrecht werden mit Abmahnungen oft Verst\u00f6\u00dfe gegen Impressumspflicht ger\u00fcgt, oft anzutreffen bei eBay-Auktionen bzw. bei Verk\u00e4ufen innerhalb eines eigenen Internetshops.<\/p>

Eine Abmahnung wird meistens von Inhabern bzw. Lizenznehmern der Schutzrechte beauftragt und von spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien vorbereitet und \u00fcbersandt. Sehr oft werden Abmahnungen massenweise verschickt, dabei ist die Frage einer vermeintlichen Verletzung nicht immer eindeutig gekl\u00e4rt.<\/p>

Abmahnungen werden standardm\u00e4\u00dfig angefertigt und \u00e4hneln sich hinsichtlich des Aufbaus sehr. \u00dcblicherweise sind den Abmahnungen auch so genannte\u00a0Unterlassungserkl\u00e4rungen<\/strong>\u00a0beigef\u00fcgt.<\/p>

Es ist unbedingt notwendig, dass Abmahnungen nicht unbeantwortet bleiben, da im Fall einer Verletzung von Schutzrechten der Abmahnende sofort nach Ablauf der im Schreiben genannten Frist einen Antrag auf Erlass einer\u00a0einstweiligen Verf\u00fcgung<\/strong>\u00a0stellen bzw. Klage vor dem zust\u00e4ndigen Gericht erheben kann.<\/p>

Gerichtsverfahren werden \u00fcblicherweise vor deutschen Gerichten durchgef\u00fchrt, weil diese bei einer Verletzung in Deutschland \u00f6rtlich zust\u00e4ndig sind. Die \u00f6rtliche Zust\u00e4ndigkeit ist z.B. auch dann gegeben, wenn ein\u00a0Internetshopbetreiber<\/strong>\u00a0mit Sitz in Polen sein Angebot an deutsche Abnehmer richtet. Dies ist laut Rechtsprechung deutscher Gerichte in der Regel der Fall, wenn die Ware in deutscher Sprache angeboten wird und eine Versendung der Ware ins Ausland m\u00f6glich ist.<\/p>

Es ist auch nicht ratsam, eine Unterlassungserkl\u00e4rung ohne rechtlichen Rat zu unterzeichnen, \u00fcblicherweise entsprechen die durch den Abmahnenden vorformulierten Unterlassungserkl\u00e4rungen nicht der Rechtslage. Durch Unterzeichnung einer solchen Unterlassungserkl\u00e4rung verpflichtet sich der Abgemahnte, bei zuk\u00fcnftigen Verletzungen eine Vertragsstra\u00dfe zu zahlen. Bevor ein\u00a0Vertragsstrafeversprechen<\/strong>\u00a0abgegeben wird, muss die Verletzung der Schutzrechte entsprechend den Vorgaben der deutschen Gerichte vollst\u00e4ndig beseitigt werden. Weil die Verletzung oft nicht ausreichend beseitigt wird, entsteht dem Abmahnenden noch ein Anspruch auf Zahlung der\u00a0Vertragsstrafe<\/strong>.<\/p>

GRAU Rechtsanw\u00e4lte PartGmbB ist eine international ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei mit wirtschaftsrechtlicher Ausrichtung und Sitz in Hamburg. Die Schwerpunkte unserer Beratungst\u00e4tigkeit liegen im Handels- und Gesellschaftsrechts sowie im Gewerblichen Rechtschutz. Wir beraten mittelst\u00e4ndische und Gro\u00dfunternehmen national und international. Zu unserem Mandantenkreis z\u00e4hlen unter anderem zahlreiche ausl\u00e4ndische Unternehmen, die ihre Produkte in Deutschland vermarkten und vertreiben oder in den deutschen Markt eintreten wollen.<\/p>

Beispielsweise vertreten wir unsere Mandanten gegen folgende Unternehmen:<\/p>