english | polski
Mandanteninfo - Informationen - Schutz Ihrer Rechte

Schutz Ihrer Rechte Recommend Print


Gewerbliche Schutzrechte schützen Kreativität und Innovation und geben dem Inhaber ein Monopol für die gewerbliche Nutzung seiner Erfindungen. Nur durch Schutz solcher Rechte kann es einem Unternehmen gelingen, sich und seine Produkte richtig auf dem Markt zu platzieren und – besonders im Fall von technischen Schutzrechten – die Entwicklungskosten wieder hereinzuholen.

Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen vor allem Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marken. Zudem ist Schutz über das Urheber- und Wettbewerbsrecht möglich, auch wenn diese Rechte – im Gegensatz zu den erstgenannten – nicht bei Marken- und Patentämtern eingetragen werden.

Patente


Bei den Patenten und Gebrauchsmustern handelt es sich um Schutzrechte für neue technische Erfindungen. Eine Erfindung ist dann in dem vorgenannten Sinne neu, wenn sie vor der ersten Anmeldung nicht schriftlich, mündlich oder durch Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Als erfinderisch ist eine Tätigkeit anzusehen, wenn ein durchschnittlicher, mit der Materie vertrauter Fachmann nach dem Stand der Technik nicht in der Lage wäre, zu dieser technischen Entwicklung zu gelangen. Durch ein Patent können technische Gegenstände, chemische Erzeugnisse und Verfahren geschützt werden.

Gebrauchsmuster


Als Gebrauchsmuster wird eine neue Erfindung angemeldet, die auf einem erfinderischen Schritt beruht und gewerblich anwendbar ist. Eine solche Erfindung im vorgenannten Sinne ist neu, wenn noch keine druckschriftliche Veröffentlichung über die Erfindung oder deren offenkundige Vorbenutzung im Inland vorliegt. Der Neuheitsbegriff ist somit nicht so eng, wie bei der Anmeldung eines Patents. Die Schutzrechtserteilung erfolgt beim Gebrauchsmuster – im Gegensatz zum Patent – ohne sachliches Prüfungsverfahren. Geschützt werden technische Gegenstände und chemische Erzeugnisse.

Geschmacksmuster


Durch Geschmacksmuster werden ästhetische Gestaltungsformen geschützt. Das Geschmacksmuster muss neu, eigentümlich und gewerblich verwertbar sein. Neu in dem vorgenannten Sinne ist eine Gestaltung dann, wenn sie den Fachkreisen nicht bekannt ist. Eine Sachprüfung der Anmeldung findet bei den zuständigen Ämtern – wie bei der Anmeldung der Gebrauchsmuster – nicht statt. Gegenstand des Geschmacksmusterschutzes sind Farb- und Formgestaltungen von Erzeugnissen in Flächenform (Muster) und in Raumform (Modell).

Marken


Als Marken werden solche Zeichen geschützt, die graphisch darstellbar sind und Unterscheidungskraft besitzen. Unterscheidungskraft besitzen Zeichen, die geeignet sind, die Waren bzw. Dienstleitungen von der eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Marken- und Patentämter prüfen im Markenanmeldeverfahren, ob formelle Anmeldeerfordernisse erfüllt worden sind und ob absolute Eintragungshindernisse (z.B. fehlende Unterscheidungskraft) der Eintragung nicht entgegenstehen. Die Prüfung hinsichtlich der sog. relativen Eintragungshindernisse, d.h. darüber, ob der Eintragung ältere Rechte entgegenstehen, wird durch die Ämter nicht durchgeführt. Eine solche Prüfung muss durch den Anmelder selbst durchgeführt werden. Die Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Rechte können gegen die neu angemeldeten Marken im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens vorgehen. Daher ist eine sorgfältige Recherche vor jeder Markenanmeldung unbedingt notwendig.


Sie haben Fragen oder benötigen unseren Rat?
Sprechen Sie uns an. Wir helfen Ihnen weiter.